Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Vreden hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit den neuen gesetzlichen Möglichkeiten des sogenannten „Bau-Turbos“ befasst. Ziel des Instruments ist es, den Wohnungsbau zu beschleunigen und Verfahren effizienter zu gestalten. Hintergrund ist eine Änderung des Baugesetzbuches, die Ende 2025 in Kraft getreten ist. Durch zusätzliche Möglichkeiten zur Befreiung von Bebauungsplänen oder Abweichungen vom sogenannten Einfügen in den Bebauungszusammenhang sowie durch den neuen § 246e BauGB erhalten Kommunen zusätzliche Handlungsspielräume, um Bauprojekte – insbesondere zur Schaffung von Wohnraum – schneller umzusetzen. So kann unter bestimmten Voraussetzungen auf die Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans verzichtet werden, wodurch Genehmigungsverfahren deutlich verkürzt werden können. Im Ausschuss wurden die Chancen und Rahmenbedingungen der Anwendung für die Stadt Vreden vorgestellt. Der Bau-Turbo eröffnet insbesondere Möglichkeiten für Nachverdichtungen, Umnutzungen bestehender Gebäude oder die Aktivierung bislang ungenutzter Flächen. Gleichzeitig bleibt die Entscheidungshoheit bei der Kommune: Die Stadt kann im Einzelfall festlegen, ob und in welchem Umfang das Instrument angewendet wird.
Deutlich wurde im Austausch auch, dass der Bau-Turbo kein pauschales Instrument ist. Vielmehr erfordert seine Anwendung eine sorgfältige Abwägung im Einzelfall sowie klare interne Leitlinien. Neben der Beschleunigung von Verfahren müssen weiterhin städtebauliche Qualität, Umweltbelange und nachbarschaftliche Interessen berücksichtigt werden.
Fachabteilungsleiterin Stadtplanung Diana Niestegge stellte hierzu entsprechende Anwendungsleitlinien vor, die als Grundlage für zukünftige Entscheidungen dienen sollen. „Ziel ist es, den Einsatz des Bau-Turbos transparent, rechtssicher und zielgerichtet zu gestalten“, fasst Diana Niestegge zusammen. Mit der Befassung im Ausschuss schafft die Stadt Vreden eine Grundlage, um die neuen gesetzlichen Möglichkeiten verantwortungsvoll zu nutzen und gleichzeitig den dringend benötigten Wohnraum weiterzuentwickeln. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfahl dem Rat, die vorgestellten Anwendungsleitlinien in der nächsten Ratssitzung im April zu beraten und zu beschließen.
